Anträge und Anfragen zur BVV am 16.3.2016

Die SPD-Fraktion fordert einen Bildungsplan, um geeignete Geflüchtete an den Beruf Erzieher*in heranzuführen. Das Bezirksamt soll zusammen mit dem Senat, interessierten Trägern und weiteren Partnern ein entsprechendes Modellprojekt prüfen. Mit Anfragen erkundigen wir uns unter anderem nach dem Baerwaldbad. Die Howoge will zahlreiche bezahlbare Wohnungen und eine Bibliothek auf dem Grundstück der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule an […]

Februar-Newsletter der SPD-Fraktion

Was hat sich im Februar Neues in der BVV getan? Unser Newsletter fasst es kurz und knapp zusammen. Themen sind unter anderem die Entwicklung der Bergmannstraße und von Friedrichshain West, die Verleihung der Bezirksmedaillen und die SPD-Forderung nach mehr Tischtennisplatten. Die aktuelle Ausgabe 2/2016 des Newsletters können Sie unter diesem Link online lesen. Die Themen: […]

BVV missbilligt Amtsführung von Stadtrat Hans Panhoff

Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg hat am Mittwoch die Amtsführung von Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Die Grünen) mehrheitlich missbilligt. Die SPD-Fraktion hat den von den Piraten eingebrachten Missbilligungsantrag unterstützt. Konkreter Anlass für die Missbilligung: Der Stadtrat hatte den Stadtplanungsausschuss monatelang nicht über eine Bauvoranfrage für das ehemalige Yaam-Grundstück am Stralauer Platz informiert. Erst, als der Bezirk die […]

Mehr als nur ein einfaches Mitglied

Nach einem Aufregenden Jahr für die SPD, ist die 1. Abteilung wie jedes Jahr zu seiner Jahresendfeier mit Mitgliederehrung zusammen gekommen. In einer netten Runde wurde auf die Ereignisse der vergangenen 12 Monate zurückgeblickt. Einer der zu Ehrenden Mitglieder der SPD war Hans Miericke, der für seine 40 jährige Mitgliedschaft geehrt wurde. Vor allem als […]

Finale Fassung des Koalitionsvertrages

Die Koalitionsverhandlungen sind abgeschlossen und die finale Fassung des Koalitionsvertrages zwischen SPD und der Union verfasst. Nun haben die SPD-Mitglieder in einem Mitgliedervotum das Wort. Den kompletten Koalitionsvertrag und eine Kurzfassung finden Sie hier : Der Koalitionsvertrag zum Download [PDF, 1,3 MB] >>>

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