BVV Friedrichshain Kreuzberg

Eine Mauer des Dialoges

Am 07. Mai 2012 habe ich in der Funktion als Sprecher für Stadtentwicklung an der Veranstaltung „Mauergespräch zur sozialen Spaltung“ teilgenommen.  Die in der Friedrichstraße im Rahmen der 7. Berliner Biennale aufgebaute „Peace Wall“ sollte zur Diskussion mit den Anwohnern genutzt werden. Das es in der Südlichen-Friedrichstadt Probleme gibt ist leider ein Fakt, der sich auch in gewissen Zahlen wiederspiegelt. Im Jahre 2010 lebten 70 Prozent der hier Wohnenden Kinder von Hartz IV und... Lesen Sie mehr...

Spielplatz zwischen Stresemannstraße und Wilhelmstraße

Ende letzten Jahres wurde auf dem Spieplatz, der zwischen der Stresemannstraße und der Wilhelmstraße liegt das Spielgerät abgebaut. Da ich von meherern BürgerInnen auf die Situation des Spielplatzes und die ebenfalls nicht funktionierende Parkbeleuchtung angesprochen würde, habe ich dem Bezirksam einige Fragen gestellt. Jetzt kann ich Ihnen die Antworten des Bezirksamtes zu der Problematik mitteilen. Sobald die vorläufige Haushaltswirtschaft aufgehoben wird, werde ich der Angelegenheit weiter... Lesen Sie mehr...

Peter Beckers erneut Stadtrat

Wir gratulieren Peter Beckers, dem alten und neuen Stadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg. Er wurde mit 42 von 48 abgegebenen Stimmen erneut ins Amt gewählt. Seine Themenschwerpunkte sind das Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport. Darunter fallen das Ordnungsamt, Schul- und Sportamt, die Wirtschaftsförderung im Bezirk, sowie der EU-Beauftragte und das Bündnis für Wirtschaft und Arbeit.  Lesen Sie mehr... →

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Politik

“Mehr Demokratie wagen 2.0. Das Experiment ist gelungen!”

Am Montag beschloss der Bundesparteitag der SPD einstimmig das netzpolitische Grundsatzprogramm. Ziel des Programmes ist es, die digitale Gesellschaft gerecht und solidarisch zu gestalten. Die Delegierten beschlossen außerdem eine gesetzlich verankerte Netzneutralität. Die Wichtigkeit des netzpolitischen Grundsatzantrages unterstrich Björn Böhning, der den Antrag für den Parteivorstand einbrachte, gleich zu Beginn seiner Rede. Eine Partei, die für Fortschritt stehen wolle, müsse sich... Lesen Sie mehr...

„Es ist wieder Zeit für eine Veränderung“

Für die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles ist die Reform der Partei durch ein organisationspolitisches Grundsatzprogramm ein zukunftsweisender Schritt. „Wir müssen auch mal was ausprobieren“, so Nahles in ihrer Rede. Die SPD will ihren Mitgliedern mehr Beteiligungsrechte geben und sich weiter öffnen – auch für Interessierte ohne Parteibuch. Die SPD will eine umfassende Reform ihrer Strukturen umsetzen. Im Zentrum des Beschlusses “Partei in Bewegung – Organisationspolitisches... Lesen Sie mehr...

Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen vorgestellt

SPD und CDU haben die Koalitionsverhandlungen in der Nacht zum Mittwoch abgeschlossen. Der Entwurf der Koalitionsvereinbarung 2011- 2016 (PDF). “Reicher werden, sexy bleiben” – auf diesen Nenner brachte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit das Ergebnis. Ziel des neuen Senats ist es, die Wirtschaftskraft der Stadt weiterzuentwickeln, um neue Arbeitsplätze zu schaffen, die soziale Stadt zu stärken sowie die Bildungsangebote auszubauen. Vier Ressorts sollen von der... Lesen Sie mehr...

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