Peter Beckers erneut Stadtrat
Wir gratulieren Peter Beckers, dem alten und neuen Stadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg. Er wurde mit 42 von 48 abgegebenen Stimmen erneut ins Amt gewählt. Seine Themenschwerpunkte sind das Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport. Darunter fallen das Ordnungsamt, Schul- und Sportamt, die Wirtschaftsförderung im Bezirk, sowie der EU-Beauftragte und das Bündnis für Wirtschaft und Arbeit.
“Mehr Demokratie wagen 2.0. Das Experiment ist gelungen!”
Am Montag beschloss der Bundesparteitag der SPD einstimmig das netzpolitische Grundsatzprogramm. Ziel des Programmes ist es, die digitale Gesellschaft gerecht und solidarisch zu gestalten. Die Delegierten beschlossen außerdem eine gesetzlich verankerte Netzneutralität. Die Wichtigkeit des netzpolitischen Grundsatzantrages unterstrich Björn Böhning, der den Antrag für den Parteivorstand einbrachte, gleich zu Beginn seiner Rede. Eine Partei, die für Fortschritt stehen wolle, müsse sich mit dem Internet und der Netzpolitik beschäftigen, so Böhning. Die Aufgaben sozialdemokratischer Netzpolitik fasste er weit: "Es geht uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten darum, die Veränderungen, die mit dem Internet verbunden ...
„Es ist wieder Zeit für eine Veränderung“
Für die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles ist die Reform der Partei durch ein organisationspolitisches Grundsatzprogramm ein zukunftsweisender Schritt. „Wir müssen auch mal was ausprobieren“, so Nahles in ihrer Rede. Die SPD will ihren Mitgliedern mehr Beteiligungsrechte geben und sich weiter öffnen – auch für Interessierte ohne Parteibuch. Die SPD will eine umfassende Reform ihrer Strukturen umsetzen. Im Zentrum des Beschlusses "Partei in Bewegung - Organisationspolitisches Grundsatzprogramm der SPD" steht eine deutliche Ausweitung der Beteiligungsmöglichkeiten für die Mitglieder. Eineinhalb Jahre hat die Partei an den Details für dieses „Organisationspolitische Grundsatzprogramm“ gearbeitet. Diskutiert wurde ...
Politik
“Mehr Demokratie wagen 2.0. Das Experiment ist gelungen!”
Am Montag beschloss der Bundesparteitag der SPD einstimmig das netzpolitische Grundsatzprogramm. Ziel des Programmes ist es, die digitale Gesellschaft gerecht und solidarisch zu gestalten. Die Delegierten beschlossen außerdem eine gesetzlich verankerte Netzneutralität. Die Wichtigkeit des netzpolitischen Grundsatzantrages unterstrich Björn Böhning, der den Antrag für den Parteivorstand einbrachte, gleich zu Beginn seiner Rede. Eine Partei, die für Fortschritt stehen wolle, müsse sich... Lesen Sie mehr...
„Es ist wieder Zeit für eine Veränderung“
Für die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles ist die Reform der Partei durch ein organisationspolitisches Grundsatzprogramm ein zukunftsweisender Schritt. „Wir müssen auch mal was ausprobieren“, so Nahles in ihrer Rede. Die SPD will ihren Mitgliedern mehr Beteiligungsrechte geben und sich weiter öffnen – auch für Interessierte ohne Parteibuch. Die SPD will eine umfassende Reform ihrer Strukturen umsetzen. Im Zentrum des Beschlusses “Partei in Bewegung – Organisationspolitisches... Lesen Sie mehr...
Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen vorgestellt
SPD und CDU haben die Koalitionsverhandlungen in der Nacht zum Mittwoch abgeschlossen. Der Entwurf der Koalitionsvereinbarung 2011- 2016 (PDF). “Reicher werden, sexy bleiben” – auf diesen Nenner brachte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit das Ergebnis. Ziel des neuen Senats ist es, die Wirtschaftskraft der Stadt weiterzuentwickeln, um neue Arbeitsplätze zu schaffen, die soziale Stadt zu stärken sowie die Bildungsangebote auszubauen. Vier Ressorts sollen von der... Lesen Sie mehr...
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Peter Beckers erneut Stadtrat
Wir gratulieren Peter Beckers, dem alten und neuen Stadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg. Er wurde mit 42 von 48 abgegebenen Stimmen erneut ins Amt gewählt. Seine Themenschwerpunkte sind das Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport. Darunter fallen das Ordnungsamt, Schul- und Sportamt, die Wirtschaftsförderung im Bezirk, sowie der EU-Beauftragte und das Bündnis für Wirtschaft und Arbeit. Lesen Sie mehr... →
Rot-grüne Vereinbarung zur Bezirksamtsbildung
Die SPD und die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg haben heute im Rathaus Kreuzberg ihre Vereinbarung zur Bildung des nächsten Bezirksamts und zur inhaltlichen Zusammenarbeit unter anderem in den Bereichen Jugend und Schule, Fahrradverkehr, Elektromobilität, Inklusion und mehr Transparenz bei Planungsvorhaben unterzeichnet. Die Vereinbarung regelt außerdem die Geschäftsverteilung der Bezirksamtsmitglieder. Die SPD besetzt dabei die Bereiche Schule und Sport, Wirtschaft und Ordnungsamt. Für... Lesen Sie mehr...
Neues aus der BVV
Liebe Leserinnen und Leser, in der Zukunft werden Sie hier immer aktuelle Informationen aus der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg lesen. Wir werden Ihnen hier insbesondere die Informationen rund um die Südliche Friedrichstadt präsentieren. Sebastian Forck wird in der nächsten Legislaturperiode die SPD im Ausschuss Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Mieten vertreten. Die nächsten Jahre werden für die Südliche Friedrichstadt durch die Förderung als Sanierungsgebiet spannend... Lesen Sie mehr...
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